«Ein Bett, einen Stuhl und einen Schrank», lautet die Antwort von Oberstleutnant Ralf Georgi auf die Frage, was seine Soldaten bräuchten, wenn sie schon bald vom bayerischen Oberviechtach in einem für die Bundeswehr historischen Schritt dauerhaft nach Litauen verlegt werden. Bei ganz so viel Askese will er es dann aber doch nicht belassen. Regelmäßige Familienbesuche seien auch eine wichtige Frage, schiebt der Kommandeur des Panzergrenadier-Bataillons 122 der Bundeswehr schnell hinterher.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), am Mittwoch auf Truppenbesuch in der Oberpfalz, bezeichnete das Vorhaben als richtungsweisend. Erstmals stelle die Bundeswehr dauerhaft eine Einheit im Ausland auf, um in einer neuen sicherheitspolitischen Gemengelage in Litauen die Ostflanke der NATO zu sichern - eine Aufgabe, die den Oberviechtacher Panzergrenadieren, etwa 20 Kilometer von der Grenze zu Tschechien entfernt stationiert, bis zum Ende des Kalten Krieges auch schon oblag. Die Bundeswehr übernehme in Litauen eine ähnliche Aufgabe, die die US-amerikanischen Streitkräfte im Kalten Krieg in Deutschland übernommen hätten. Stemmen soll sie eine komplette Brigade von fast 5000 Soldatinnen und Soldaten - mit den Panzergrenadieren aus Oberviechtach und einem Panzerbataillon aus dem nordrhein-westfälischen Augustdorf als Kern.
Pistorius spricht von «Zeitenwende-Leuchtturm-Projekt»
Die deutsche Entscheidung habe großen Applaus bei den Nato-Verbündeten bis hin ins Weiße Haus in Washington ausgelöst, sagte Pistorius. «Es ist ein besonderes Projekt, ein Zeitenwende-Leuchtturm-Projekt, das kann man ohne Übertreibung sagen», erklärte Pistorius. Es werde auch Geld kosten. Die Brigade werde auch für den Fall nach Litauen verlegt, sollte der russische Angriff auf die Ukraine bis dahin beendet sein, machte der Minister klar.
Der Minister wollte sich am Mittwoch auch ein Bild davon machen, wie die Soldaten am Schützenpanzer Puma und das Schießen mit Maschinengewehren üben. Er kam aber vor allem, um sich die Anliegen der Bundeswehrangehörigen anzuhören. Es geht um Dutzende offene Fragen - die Bezahlung, die Modalitäten von Rück-Umzügen oder Überstundenausgleich sind nur Beispiele. Er sei mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) im Gespräch und wolle auch mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) reden.
Hauptfeldwebel Alexander K. ist einer der Soldaten, die sich bereiterklärt haben, aus den Tiefen des Oberpfälzer Waldes mit ins Baltikum zu wechseln. Wann es losgeht, weiß er noch nicht. Seine Familie, zu der auch zwei Jungs im Alter von 14 und 19 Jahren zählen, werde nicht mitkommen. «Dafür wurden wir ausgebildet», antwortet er auf die Frage, wie er denn die Gefährdungslage einschätze für einen Einsatz in einem Land, dessen Nachbarn Russland und Weißrussland sind.
Eine Frage der Bedingungen
Wie der Hauptfeldwebel haben nach Angaben von Pistorius rund 50 Prozent des Bataillons bisher ihr grundsätzliches Interesse für einen Dienst in Litauen angemeldet - abhängig von den Rahmenbedingungen, die die Bundeswehr zu bieten hat. Noch im April solle ein Vorauskommando mit etwa 15 Soldaten nach Litauen entsandt werden, ehe im nächsten Jahr ein Aufstellungsstab mit 150 Kräften übernehme. Bis 2027 solle die Brigade zu voller Stärke aufwachsen.
Die Bundesregierung werde nun klären, wie diese Rahmenbedingungen aussehen müssten - insbesondere was die Bezahlung angehe, aber auch etwa die Regelungen für Familienbesuche in der Heimat und die Modalitäten für spätere Rück-Umzüge von Litauen in die Heimat. Ein entsprechendes Artikelgesetz soll im Sommer als Entwurf stehen, im Herbst parlamentarisch beraten werden und idealerweise zum Beginn des neuen Jahres in Kraft treten, kündigte Pistorius an.
Bundeswehr-intern soll der Wegzug der Panzergrenadiere aus Oberviechtach ausgeglichen werden, indem das Artillerie-Bataillon 131 aus dem rund 40 Kilometer entfernten Weiden in der oberpfälzischen Kleinstadt angesiedelt wird. Die Zahl der vom Standort wegziehenden Soldaten würde damit sogar überkompensiert. In Weiden verbleibt dann nur noch das neu aufgestellte Panzerartillerie-Bataillon 375, das allerdings aufwachsen soll.
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