Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein klares Bekenntnis zur gesetzlichen Rente abgegeben. Diese sei der größte Vermögenswert, den die Deutschen hätten, sagte Scholz vor bei einer Sonder-Betriebsversammlung des Medizingeräteherstellers Siemens Healthineers in Erlangen.
Die Bundesregierung werde in Deutschland ein stabiles Rentenniveau garantieren. «Darauf kann sich jeder verlassen.» Noch in diesem Jahr werde die Koalition ein Gesetz beschließen, «das es für die nächsten zwei Jahrzehnte völlig festschreibt, damit man sich auf die Rente verlassen kann». Überlegungen, die Rente mit 63 abzuschaffen, erteilte Scholz dagegen eine klare Absage. «Dass diese Möglichkeit besteht, werden wir nicht ändern.»
Zuvor hatte der Kanzler die Fertigung von Magnetresonanztomographen (MRT) bei Siemens Healthineers besichtigt und mit Beschäftigten diskutiert. Das weltweit tätige Dax-Unternehmen stellt neben Hightech-Geräten wie Computertomographen auch technische Komplettlösungen für Kliniken zur Verfügung. Am Vormittag hatte der Kanzler bereits das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im benachbarten Nürnberg besucht.
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