EPA: Mehr Patente für IT- und Elektrotechnik angemeldet

Die Zahl der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) ist im vergangenen Jahr um fast drei Prozent auf 199.275 neue Erfindungen gestiegen. Wachstumstreiber war die Nachfrage nach Schutzrechten für digitale Kommunikation, elektrische Maschinen und Energietechnik, wie das EPA am Dienstag in München mitteilte. Vor allem aus Südkorea und China kamen deutlich mehr Anmeldungen.

Klar an der Spitze stehen aber weiterhin die USA mit rund 48.200 Anmeldungen. Mit großem Abstand folgen Deutschland mit einem Zuwachs von 1,4 Prozent auf fast 25.000 Anmeldungen, Japan (rund 21.500), China (20.700), Südkorea (12.600), Frankreich (10.800) und die Schweiz (9400). Die meisten Patentanmeldungen aus Deutschland bezogen sich auf Erfindungen in den drei Bereichen Elektrische Maschinen/Geräte/Energie, Transport und Fahrzeugtechnik sowie auf Messtechnik, die Sensoren umfasst, die für die Digitalisierung in der Industrie wichtig sind.

Die Rangliste der Unternehmen bei den EPA-Patentanmeldungen führt wie im Vorjahr der chinesische IT- und Telekommunikationskonzern Huawei an, mit mehr als 5000 Einreichungen. Danach folgen die südkoreanischen Tech-Unternehmen Samsung und LG, der US-Halbleiterhersteller Qualcomm, der schwedische Mobilfunknetzausrüster Ericsson, der Münchner Technologiekonzern Siemens, der US-Rüstungs- und Elektronikkonzern Raytheon und der Chemiekonzern BASF in Ludwigshafen. Unter den Top-Anmeldern sind auch die Firma Robert Bosch auf Rang 12 bei Erfindungen in der Batterietechnik und die Fraunhofer-Gesellschaft unter den Top 25 in der Computertechnik.

Unter den deutschen Bundesländern bleibt Bayern auch 2023 an der Spitze; Baden-Württemberg überholt Nordrhein-Westfalen und rückt auf Platz zwei vor. «Auf diese drei Bundesländer entfallen beinahe 70 Prozent aller deutschen Patentanmeldungen beim EPA.» Aus München kamen vergangenes Jahr 3441 Patentanmeldungen, die bayerische Landeshauptstadt belegt damit europaweit Platz eins und weltweit Platz sechs. Auch Ludwigshafen am Rhein (1259 Patentanmeldungen) und Stuttgart (1133) sind in beiden Ranglisten auf vorderen Plätzen.

Inzwischen wird fast jede vierte Patentanmeldung in Europa von Kleinfirmen mit weniger als 250 Beschäftigten eingereicht. EPA-Präsident António Campinos sagte: «Ihr Anteil an den Anmeldungen erreichte im vergangenen Jahr den bisher höchsten Stand.» Sie profitierten von dem neugeschaffenen Einheitspatent, das Erfindungen EU-weit einfach und kostengünstig schütze. Seit dem Start des Einheitspatents im Juni 2023 bis Jahresende seien 22 Prozent der erteilten Patente Einheitspatente gewesen. «Es hat die Rahmenbedingungen für Innovation in Europa erheblich verbessert», sagte Campinos.

Weiterhin gering ist der Anteil von Erfinderinnen. In nur 27 Prozent aller Patentanmeldungen aus Europa wurde mindestens eine Frau als Erfinderin benannt. In Deutschland waren es 22 Prozent. In den einzelnen Technologiefeldern reichte der Anteil der Erfinderinnen von 14 Prozent im Maschinenbau bis zu 50 Prozent bei Chemie.