In Schwaben soll ein Justizmitarbeiter einen schwunghaften Handel mit Mobiltelefonen für Häftlinge betrieben haben. Wie die Augsburger Staatsanwaltschaft berichtet, wurde der 36 Jahre alte Beamte der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Kaisheim bereits Mitte Dezember auf einem Parkplatz vorläufig festgenommen, als er die Übergabe zweier Handys für Gefangene vorbereitete.
Zunächst hatten die «Augsburger Allgemeine» und der Bayerische Rundfunk über den Fall berichtet. Nach den Berichten soll der Beamte etwa 1.000 Euro pro Gerät kassiert haben. Üblicherweise dürfen Straftäter in Haft keine Mobiltelefone besitzen.
Gegen Justizbeamten und Häftlinge wird ermittelt
Die Staatsanwaltschaft ermittle gegen den Verdächtigen wegen mindestens 22 Fällen der Bestechlichkeit in einem besonders schweren Fall, sagte Pressesprecherin Melanie Ostermeier. Nach der Festnahme des Mannes am 19. Dezember wurde dessen Wohnung durchsucht, um Beweise sicherzustellen. Später wurde der beschuldigte Vollzugsbeamte wieder frei gelassen.
Anfang Januar kam es dann auch in der JVA zu Durchsuchungen von Zellen von Häftlingen, die Telefone von dem 36-Jährigen bekommen haben sollen. Aktuell wird gegen fünf Gefangene ermittelt, ihnen wird unter anderem Bestechung vorgeworfen.
Der Grünen-Landtagsabgeordnete Toni Schuberl kritisierte, dass es im bayerischen Justizvollzug «eine Häufung der Skandale» gebe. Er bezog sich unter anderem auf den Fall der JVA Gablingen bei Augsburg. Dort wird derzeit gegen eine Reihe von Mitarbeitern, unter anderem das frühere Führungspersonal, wegen des Verdachts der Misshandlung von Häftlingen ermittelt.
Schuberl forderte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf, sich zu den Fällen nun konkret zu äußern. «Geiselnahme, Folter, Korruption und Schmuggel sind keine Kleinigkeiten, ihre Bekämpfung ist wichtiger, als Essen auf Instagram zu bewerten», sagte der Abgeordnete.
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