CSU-Chef Markus Söder wünscht sich mehr deutsche Rüstungsexporte nach Indien. «Die Inder haben Interesse, auch bei uns einzukaufen», sagte der bayerische Ministerpräsident nach seinem Treffen mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar in Neu-Delhi. Es sei auch für Deutschland wichtig, die Partnerschaft mit dem Subkontinent auszubauen.
Söder: Inder haben Interesse an Taurus und U-Booten
Hierzu passend hätten sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die Richtlinien für Waffenexporte flexibler werden, sagte Söder. Den Indern ginge es sowohl um Taurus-Marschflugkörper als auch um U-Boote. «Wir prüfen, ob wir mehr Rüstungsexporte machen können.»
Indiens Streitkräfte sind noch zu einem Großteil mit russischen Waffen ausgerüstet - was Neu-Delhis westliche Partner gerne ändern würden.
Im Koalitionsvertrag heißt es zu den Rüstungsexporten: «Wir richten unsere Rüstungsexporte stärker an unseren Interessen in der Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik aus. (...) Exportkontrollgenehmigungen müssen rascher und koordinierter geprüft werden.»
Freihandelszone soll so schnell wie möglich kommen
Laut Söder sei es sowohl für Rüstungsexporte als auch die für Deutschland so wichtige Auto-Industrie sehr wichtig, dass eine europäisch-indische Freihandelszone «so schnell wie möglich kommt». Großes Interesse gebe es auch an Partnerschaften bei Technologie, Forschung und Raumfahrt. Es gehe auch um Hochschulpartnerschaften und Fachkräftegewinnung. «Wir wollen für Visa und Arbeitserlaubnisse von Indern branchenübergreifend eine Fast-Lane», sagte Söder - also eine besonders rasche Bearbeitung der Anträge.
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