Bayerns SPD will sich strategisch neu ausrichten

Ungeachtet der seit Jahren sinkenden Umfragewerte der SPD in Bayern glaubt deren Landesvorsitzende Ronja Endres an eine erfolgreichere Zukunft für die Sozialdemokraten. «Ich stelle fest, dass wir jetzt, nachdem wir in ganz Bayern unterwegs sind mit Regionalkonferenzen und eine Strategie auf die Beine stellen, jetzt auch wieder in eine hoffnungsvolle, in eine kampfbereite und in eine aktionsfreudige Partei blicken», sagte Endres vor dem kleinen Parteitag der Bayern-SPD in Schweinfurt. Dort ging es darum, eine klare Strategie für die nächsten Jahre zu finden. 

Erster Landesparteitag für Endres als alleinige Landesvorsitzende

Bei dem Treffen der Sozialdemokraten stand Endres erstmals als alleinige Vorsitzende des Landesverbandes im Fokus der Aufmerksamkeit. In früheren Jahren hatte sie sich den Chefposten mit Florian von Brunn geteilt - dieser war aber nach internen Querelen in der Landtagsfraktion zurückgetreten.

Endres gab zu, dass die SPD im Freistaat vor besonderen Herausforderungen stehe: «Bayernweit haben wir natürlich die Besonderheit, dass wir jetzt zwei Landtagswahlen hatten, die nicht gut gelaufen sind. Das hat die Genossinnen und Genossen vor Ort natürlich auf jeden Fall erst mal in eine schlechte Stimmung versetzt.»

Schlechte Umfragewerte drücken auf das Gemüt der bayerischen Genossen

Bei der Landtagswahl 2023 hatte die SPD mit 8,4 Prozent ein historisches Negativergebnis eingefahren, das zweite in Folge nach 9,7 Prozent im Jahr 2019. In aktuellen Umfragen liegt die SPD im Freistaat sogar nur noch bei 7 Prozent.

Auf die Frage, wie sie eine Trendwende für die Bayern-SPD einleiten möchte, hat die Landesvorsitzende eine klare Antwort: «Mit Realismus.» Niemand in der Partei habe ein Rezept, «von heute auf morgen» Vertrauen wiederherzustellen. «Und bei acht Prozent in Bayern, da muss ich einfach sagen, ich habe es nicht geschafft, dieses Vertrauen herzustellen», sagte sie. 

SPD braucht neue Glaubwürdigkeit

Daher sei es nun ihre Aufgabe als Parteivorsitzende, eine neue Glaubwürdigkeit auszubauen, damit eine Trendwende möglich werde, so Endres. Die gesamte Kommunikation und Positionierung müsse auf die traditionell sozialdemokratische Klientel ausgerichtet werden.

Statt wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nur die wenigen Leistungsträger mit Spitzengehältern in den Fokus zu nehmen, ginge es der SPD um die vielen echten Leistungsträger, erklärte Endres laut einer Mitteilung der SPD auf dem Parteitag. Die Alleinerziehende mit dem Teilzeitjob an der Kasse müsse sich zum Beispiel auf gute Kinderbetreuung verlassen können, der Facharbeiter in der Industrie darauf, dass sein Job in Zukunft noch gebraucht werde. 

Auch der neue Generalsekretär der Bundes-SPD, Matthias Miersch, betonte: Die Menschen, die «sich tagtäglich krumm machen und dieses Land am Leben halten. Das sind die Leistungsträger, für die wir Politik machen.»

Endres setzt im Bund weiter auf Scholz 

Zur Lage der SPD im Bund sagte Endres vor dem Parteitag, dass sie auch hier «eine ziemlich kämpferische Stimmung des Aufbruchs» für den Eintritt in den Vorwahlkampf für die Bundestagswahl sehe. Sie hält zudem an Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten fest. Die Frage, die sich stelle, «ist Scholz oder Merz. Und da ist mir Scholz einiges lieber». Zuletzt hatte sich Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter geäußert, dass man auch über Boris Pistorius als möglichen Kandidaten nachdenken müsse.